PM: Wissenschaftsminister gefährdet die Entwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschulen

Die rheinland-pfälzischen Studierendenschaften kritisieren das Vorgehen des Ministers Prof. Dr. Wolf beim Hochschulzukunftsprogramm als intransparent und ergebnislos.

Die Landesregierung hat mit dem Hochschulzukunftsprogramm im April 2017 einen Prozess zur Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft angestoßen. Im April 2018 wurde der Bericht der einberufenen Expertenkommission zur Evaluation der Hochschullandschaft vorgestellt. Der Bericht stellt fest, „dass die Zahl der Studierenden mittelfristig zurückgehen wird, wenn Land und Hochschulen keine entgegenwirkenden Maßnahmen ergreifen“ .

Die zu ergreifenden Maßnahmen sollen durch eine Rahmenvereinbarung zwischen Land und Hochschulen festgelegt werden. Zur Erarbeitung wurden Arbeitskreise gegründet, die durch Hochschulleitungen und das Ministerium besetzt wurden. Hier wird hinter verschlossenen Türen die Zukunft der rheinland-pfälzischen Hochschulen ausgehandelt.

Die LandesAStenKonferenz (LAK) kritisiert dieses Vorgehen als landesweiter Zusammenschluss der Studierendenschaften scharf. Der Prozess ist intransparent gestaltet und konkrete Ergebnisse sind nicht erkennbar. Es herrscht Verständnis dafür, dass der Aushandlungsprozess komplex ist, aber durch das momentane Vorgehen wird aus Sicht der Studierenden der Hochschulstandort Rheinland-Pfalz keine positive Trendwende erleben. So hat sich bei mehreren Gesprächen mit dem Wissenschaftsminister kein klarer Plan des Ministeriums abgezeichnete.

Hierzu sagt Luca Wagner, Teil der Koordination der LAK: „Wir fordern von Herrn Minister Prof. Dr. Wolf, die Studierenden bei der Erarbeitung der Rahmenvereinbarung zu beteiligen. Mit 123.000 Studierenden sind wir die deutlich größte Gruppe an den Hochschulen und sind unmittelbar von den Auswirkungen betroffen. Zudem sind wir Experten in eigener Sache und wissen am besten, wie Rheinland-Pfalz für Studierende attraktiv gemacht werden kann. Wenn die Studierendenvertretungen lediglich vor vollendete Tatsachen gestellt werden, erweckt dies den Eindruck einer Scheinbeteiligung.“

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